Marktgemeinde Fürstenzell

Viel zu besprechen gab es beim jüngsten Arbeitstreffen der ILE Klosterwinkel in Egglham: Neben Berichten zu aktuellen Aktivitäten standen Diskussionen zu zukünftig möglichen Arbeitsbereichen auf der Tagesordnung.

Am Dienstagnachmittag konnten der Vorsitzende der ILE Klosterwinkel, Roßbachs Bürgermeister Ludwig Eder, sowie der Gastgeber, Bürgermeister Hermann Etzel ihre Bürgermeisterkollegen und Vertreter der Mitgliedsgemeinden im Sitzungssaal des Egglhamer Rathauses herzlich willkommen heißen. Aus dem Amt für Ländliche Entwicklung Niederbayern konnte der Abteilungsleiter für Zentrale Dienste, Herr Hartmut Hofbauer, begrüßt werden.

Begonnen wurde die Sitzung mit einer Diskussion zu zwei möglichen neuen Arbeits-Themen, den Bereichen „Wärmeplanung“ und „Obdachlosigkeit“. Spätestens bis zum Jahr 2028 sind alle Kommunen zur Vorlage eines kommunalen Wärmeplanes verpflichtet. Momentan herrscht jedoch noch viel Unklarheit bezüglich der Durchführung, Umsetzung und sowie reichlich Diskussionsbedarf zu Aspekten der Finanzierung. Seitens der Landesregierung werden diverse Förderprogramme angeboten, unter anderem ein Kommunales Energiekonzept (Kurz-ENP). „Das Konzept ist eine Option als Vorstufe der eigentlichen Wärmeplanung und dient dazu, vorab Möglichkeiten zur Durchführung eines gemeindeübergreifenden Planungsverfahrens abzuklären,“ so Bürgermeister Eder. Letztendlich dient das Kurz-ENP der Ausarbeitung einer geeigneten Gebietskulisse, damit die beteiligten Gemeinden im Anschluss über die Bildung eines gemeinsamen Planungskonvois selbst entscheiden können. Da in den intensiv geführten Gesprächen deutlich wurde, dass der Bearbeitungsstand zu diesem Thema bei den Gemeinden sehr unterschiedlich ist, wurde beschlossen, diese Option nicht weiter zu verfolgen.

Ein weiteres viel diskutiertes Thema war der Bereich der Obdachlosigkeit.  Hier wurde durch den ILE-Manager Stephan Romer ein erster Überblick zur aktuellen Situation hinsichtlich der Anzahl der jährlichen Fälle, vorhandenen Unterbringungsmöglichkeiten und Handhabung beim der Unterbringung der Betroffenen, angefangen von Einzelpersonen bis zur von einer Zwangsräumung betroffenen Familien informiert. „Obwohl hier ein gemeindeübergreifender Informationsaustausch wünschenswert ist, wurde dieser Aspekt bisher in keiner ILE in Bayern thematisch angegangen“, so Romer. Seitens der anwesenden Bürgermeister wurde der Vorschlag einer ersten Zusammenkunft und Erfahrungsaustausch der zuständigen Rathaus-Mitarbeiter ausdrücklich begrüßt.  

Weitere Themen der Sitzung waren Kurzberichte zu Aktivitäten in den von den einzelnen Gemeinden übernommenen Handlungsfeldern, wie Daseinsvorsorge, Interkommunale Zusammenarbeit oder Bildung und Betreuung, Informationen zum laufenden Stand der über das Finanzierungsinstrument „Regionalbudget“ geförderten Projekte sowie eine Übersicht über anstehende Termine diverser Fachtreffen innerhalb der ILE.

Nach knapp zwei Stunden intensiver Beratung klang das Treffen mit der Einladung der gastgebenden Gemeinde zu einem gemeinsamen Imbiss aus. Zum Abschluss zog der ILE-Vorsitzende Ludwig Eder ein positives Fazit: „Diese Sitzung zeigt, dass der Weg der interkommunalen Kooperation, wieder ein gutes Stück vorangekommen ist. Die allgemeine Entwicklung belegt, dass dieser Form der gemeindeübergreifenden Zusammenarbeit im ländlichen Raum eine immer größere Bedeutung zukommt.“

Pünktlich zum Jahresbeginn hat die ILE Klosterwinkel den Startschuss für die neue Bewerbungsrunde zum Regionalbudget gegeben. Bis Mitte Januar können wieder Anträge zur Förderung von Kleinprojekten eingereicht werden.

Als Kleinprojekte gelten alle Vorhaben, welche Kosten von 20.000 Euro nicht überschreiten. Die ILE bezuschusst die Projekte mit bis zu 80 % der Netto-Kosten, jedoch maximal mit 10.000 Euro. Antragsteller können beispielsweise Vereine, Institutionen, Jugend- und Seniorengruppen oder Privatpersonen sein. Die jeweiligen Förderanfragen müssen bis zum 15. Januar 2025 bei der ILE Klosterwinkel eingereicht werden.  .
Seit der erfolgreichen Einführung des Förderprogramms im Jahr 2020 wurden in den Mitgliedsgemeinden beinahe 80 Projekte gefördert. Das Themenspektrum reicht dabei von der Jugend- und Kulturarbeit über die Regionalgeschichte oder Inklusion bis hin zu Maßnahmen des angewandten Umweltschutzes sowie der Naherholung.

Weitere Informationen sowie die notwendigen Antragsformulare sind auf der Homepage der ILE Klosterwinkel (www.klosterwinkel.de) oder bei ILE-Projektmanager Stephan Romer (stephan.romer(@)aidenbach.de) in der Geschäftsstelle im Rathaus Aidenbach erhältlich.

Arbeitstreffen der ILE Klosterwinkel in Haarbach zum Vitalitätscheck

Im Rahmen der Innenentwicklungskampagne trafen sich am 5. Juli die mit dem Vitalitätscheck sowie für das „Förderprogramm Innenentwicklung“ zuständigen Verwaltungsmitarbeiter aus den Mitgliedsgemeinden der ILE Klosterwinkel im Rathaus Haarbach zu einem Erfahrungsaustausch.

Nach der Begrüßung durch den Bürgermeister Haarbachs Franz Gerleigner stellte ILE-Manager Stephan Romer anhand einer Präsentation die Ergebnisse der im Frühjahr diesen Jahres aktualisierten Eigentümerbefragung (Gebäude und Baugrundstücke), des sogenannten „Vitalitätschecks“, vor.  Die zahlreichen Rückmeldungen der über 1.300 angeschriebenen Grundstücks- und Hausbesitzer lieferten wichtige Daten, welche für die weiteren Schritte im Gemeindeentwicklungsprozess von großer Bedeutung seien.

Bürgermeister Gerleigner betonte den Vorteil dieses Förderprogrammes, welches bei Eigentümern älterer Gebäude finanzielle Anreize zur Behebung eines länger bestehenden Leerstandes anbietet. Insbesondere aufgrund des derzeitigen politischen Drucks, verstärkt auf Innenverdichtung zu setzen, komme den vorhandenen Daten zukünftig eine erhebliche Bedeutung zu. Schon jetzt zeigt sich bei Gesprächen mit Interessenten eine hohe Bereitschaft, sich nach Alternativen zum Hausbau in einem neu ausgewiesenen Baugebiet zu informieren. „Grundlage für die optimale Beratung und Betreuung jedoch ist eine hohe Aktualität der Datenbestände“, so Gerleigner.

Im anschließenden Erfahrungsaustausch waren sich alle Mitarbeiter einig, dass diese mit viel Aufwand erstellte Datenbank in den Gemeinden ihre Funktion langfristig nur bei regelmäßiger Pflege erfüllen kann. Intensiv diskutiert wurden während des Vitalitätscheck-Verfahrens aufgekommene Sonderfälle. Fälle, wie Fragen zu speziellen Beratungswünschen, der Umgang mit unterschiedlichen Gebäudetypen oder Anregungen zur gezielten Ansprache von Eigentümern.

Einige Fragen der Eigentümer beantwortet die „Förderfibel“ der ILE Klosterwinkel, die umfassend Fördermöglichkeiten zusammenfasst. Sie ist unter www.klosterwinkel.de zum Download bereitgestellt.

Zur Frage des zukünftigen Vorgehens war man sich einig, dass bei der Fortführung des Vitalitätschecks auch zukünftig ein gemeinsamer Zeitplan sowie eine abgestimmte interkommunale Strategie zwischen den ILE-Gemeinden notwendig sei. Empfohlen wurde ein einheitlicher Zwei-Jahres-Rhythmus zur Aktualisierung der jeweiligen Situation bei Leerständen und Baugrundstücken. Die Frage nach der Einrichtung einer digitalen, interkommunalen Immobilienbörse wurde aufgrund der damit teils unklaren Rechtslage bei der kommunalen Vermittlung als wenig hilfreich angesehen. Im Rahmen des Treffens der ILE-Zuständigen wurden Möglichkeiten zur Optimierung des Informationsaustausches innerhalb der Verwaltung angesprochen.